Um einen Rabatt von bis zu 25% auf die ICMS-Steuer zu erhalten, muss ein Fahrzeughersteller mindestens 1 Milliarde R $ investieren und 400 Arbeitsplätze schaffen.
Details zum Anreizprogramm
Da viele in Brasilien ansässige Autohersteller unter dem Druck der internationalen Wettbewerbsfähigkeit leiden, kündigte die Regierung von São Paulo die Schaffung eines Anreizprogramms für Autohersteller mit dem Namen IncentivAuto an. Bereits am 8. März teilte Gouverneur João Doria mit, dass ICMS-Rabatte für in São Paulo produzierte Fahrzeuge schrittweise gewährt würden. Voraussetzung für den Rabatt ist jedoch, dass das Projekt vorher genehmigt wurde, Investitionen in Fabriken und Produkte der Autohersteller des Staates in Höhe von über 1 Milliarde R $ beinhaltet und mindestens 400 neue Arbeitsplätze schafft. Beispiele für Projekte, die diesen Steueranreiz nutzen können, sind neue Fabriken oder Produktionslinien, neue Produkte und die Erweiterung von Industrieanlagen.
„Je schneller das Unternehmen die Investitionen durchführt, desto schneller hat es Zugriff auf den Nutzen. Es ist kein Steuerkrieg, wir wollen nicht unfair mit anderen Staaten konkurrieren, noch wollen wir Investitionen in anderen Staaten konsolidieren „, sagte der Gouverneur.
Wie genau der Rabatt gestaffelt ist, wurde bisher noch nicht definiert. Henrique Meirelles, Staatssekretär für Finanzen und Planung, sagte jedoch, dass die Obergrenze 25% betragen werde, was seiner Einschätzung nach Investitionen von mehr als 10 Mrd. R $ erfordert. Die Vergünstigung wird erst nach Abschluss des Projekts für einen bisher nicht definierten Zeitraum gewährt.
Allerdings ist es zweifelhaft, wie viele Autobauer diese Steueranreize überhaupt nutzen können, da nur sehr wenige Investitionen von solchen Fahrzeugherstellern getätigt werden. Selbst wenn man alle Autohersteller São Paulos zusammennimmt, haben diese im letzten Jahrzehnt keine Investitionen dieser Größenordnung getätigt.
Beantragung der Steuerrabatte
Um staatliche Anreize zu beantragen, sollten Unternehmen ihre Pläne bei dir Kommission für die Bewertung der wirtschaftlichen Entwicklungspolitik des Staates São Paulo vorlegen. Im Falle einer Genehmigung werden die Prozesse von Investe São Paulo (Paulista-Agentur für Investitionsförderung und Wettbewerbsfähigkeit) durch einen halbjährlichen Demonstrationsbericht über die Einhaltung des Umsetzungsplans überwacht.
Hintergrund des Programmes
Einige Stimmen behaupten, dass das Anreizprogramm für Autohersteller deshalb vorschnell eingerichtet worden war, weil Ford angekündigt hatte, die Industrieaktivitäten im Staat einzustellen und die fünfzig Jahre alte Fabrik in São Bernardo do Campo zu schließen.
Der Gouverneur hat zugegeben, dass IncentivAuto von Ford verwendet werden darf, wenn es das Werk nicht schließt und sich stattdessen für Investitionen entscheidet. Der Steueranreiz könnte auch von einem potenziellen Käufer der Anlage genutzt werden.
Andere Quellen legen nahe, dass das IncentivAuto-Programm das Resultat von Gesprächen des Gouverneurs mit Vertretern von GM ist, die Anreize und die Freigabe staatlicher ICMS-Kredite für den Export gefordert haben.
Unabhängig davon, welcher Autohersteller das Programm inspiriert hat, fest steht: das Programm rettet tausende Arbeitsplätze. Im Bandeirantes-Palast lobte Gouverneur João Doria die Aufrechterhaltung von 15.000 direkten Arbeitsplätzen durch GM (8.000 in São Caetano) und über 50.000 indirekten Arbeitsplätzen. „São Paulo wird immer Arbeitsplätze verteidigen und daran arbeiten, neue zu schaffen“, sagte er.
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