Wirtschaftliches Komplementierungsabkommen zwischen Brasilien und Paraguay

Am 11. Februar 2020 unterzeichneten Brasilien und Paraguay das Wirtschaftskomplementierungsabkommen Nr. 74 (ACE-74). Gemäß einer gemeinsamen Anmerkung der Ministerien für Wirtschaft und auswärtige Angelegenheiten wird das Abkommen:

  • die wirtschaftliche Integration zwischen den beiden Unterzeichnerländern festigen
  • Erleichterungen der Handels- und Zollzusammenarbeit zwischen ihnen bewirken
  • in die bestehenden Verträge im Rahmen des südlichen Gemeinsamen Marktes (Mercosur) integriert werden

 

Automobil-Abkommen

Darüber hinaus wurde das Automobilabkommen zwischen Brasilien und Paraguay als erstes Zusatzprotokoll zu ACE unterzeichnet. Für die Brasilianische Regierung wird dieses Abkommen „zur Weiterentwicklung des Automobilsektors zur Mercosur-Zollunion beitragen“ und „mehr Stabilität und Rechtssicherheit für Investitionen und den bilateralen Handel mit Produkten in diesem Sektor bringen“.

Die Unterschriften von ACE-74 und des Automobilabkommens sind Teil des Netzwerks bilateraler Abkommen, die bereits zwischen Brasilien und den anderen Mercosur-Vertragsstaaten im Rahmen der Latin American Integration Association (ALADI) bestehen, wobei ACE-2 mit Uruguay und ACE-14, mit Argentinien unterzeichnet wurde.

 

Welche Auswirkungen hat das Automobilabkommen?

Im Allgemeinen sieht das Automobilabkommen vor, dass Brasilien den sofortigen Freihandel für paraguayische Automobilprodukte gewähren wird. Daher wird die Präferenzspanne 100% betragen, wobei die Sätze 0% betragen, sofern die im Abkommen festgelegten Anforderungen erfüllt sind. Im Gegenzug wird Paraguay den freien Handel mit brasilianischen Automobilprodukten gewähren, deren Einfuhrsteuersätze zwischen 0% und 2% variieren, wie dies im Gemeinsamen Außentarif (TEC) auf der Grundlage der Gemeinsamen Mercosur-Nomenklatur (NCM) vorgesehen ist. Für andere Automobilprodukte werden steigende Zollpräferenzmargen angewendet, bis die für Ende 2022 geplante vollständige Liberalisierung des Sektors erreicht ist.

Die Vereinbarung sieht auch spezifische Ursprungsanforderungen für jedes Automobilprodukt sowie bevorzugte Zugangsbedingungen mit einem reduzierten regionalen Inhaltsindex (ICR) vor.

In Bezug auf die nach dem Maquila-Regime hergestellten paraguayischen Autoteile mit einer im Ausland ansässigen Muttergesellschaft und einem in Paraguay ansässigen Maquiladora-Unternehmen ist vorgesehen, dass sie bis zum 31. Dezember 2023 freien Zugang zum brasilianischen Markt haben. Sie müssen jedoch die Ursprungsregeln des Abkommens mit einem Mindest-ICR von 50%.

In Bezug auf die Erhebung von Konsulargebühren, ein Schwerpunkt des Sektors in Brasilien, hat Paraguay eine Verpflichtung unterzeichnet, die Produkte des Abkommens mit Ursprung in Brasilien ab dem achten Jahr seines Inkrafttretens von dieser Erhebung auszunehmen. Es wird auch festgelegt, dass die Parteien weiterhin ihre derzeit geltenden nationalen Zölle für den Import von Automobilprodukten von Dritten und Geschäftspartnern anwenden werden.

Schließlich hat sich Paraguay dazu verpflichtet, seine nationale Einfuhrpolitik für Gebrauchtfahrzeuge gemäß den Bestimmungen des Mercosur-Automobilregimes zu überarbeiten.

 

Welche Vorteile bringen die neuen Abkommen?

Sowohl das Abkommen als auch das Protokoll, die erst nach der Internalisierung durch die Veröffentlichung des Exekutivdekrets Auswirkungen auf das brasilianische Rechtssystem haben werden, stellen zweifellos einen wichtigen Fortschritt für die Automobilindustrie der Unterzeichnerländer dar. Dieser besteht in der Erleichterung des internationalen Handels, der Zollzusammenarbeit und des Schaffens bedeutender Wettbewerbsvorteile für Unternehmen der Branche, die Operationen zwischen Brasilien und Paraguay durchführen.

 

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