Brasilien: Oberster Gerichtshof befasst sich mit 30% -Sperre bei Verlustvorträgen

In Brasilien herrscht aktuell eine 30%-Grenze („30% Lock-In“) für Verlustvorträge und negative Berechnungsgrundlagen für die CSLL-Steuer. Diese Begrenzung wird von Juristen und Unternehmern als verfassungswidrig betrachtet, weshalb die außerordentliche Beschwerde Nr. 591,340 eingereicht wurde.

In der Liste der Urteile des Obersten Gerichtshofes, die bis Ende Mai 2019 erfolgen sollen, wurde diese Beschwerde aufgenommen. Ziel des Urteils ist es, zeitnah Rechtssicherheit für die betroffenen Akteure zu schaffen.

Fraglich ist hingegen, welche fiskalen Auswirkungen eine Änderung der 30%-Regel auf das Steueraufkommen in Brasilien hat. Darüber hinaus bleibt unklar, ob eine Entscheidung zugunsten der Kläger sich rückwirkend nur auf Steuerzahler bezieht, die bis zum Urteil über den Fall Klage eingereicht haben oder ob alle davon betroffenen Unternehmen davon profitieren würden.

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