Brasilien: Neuigkeiten zur Bestimmung des Herkunftslandes

Mit der Normativen Instruktion RFB nº 1.864/18 werden neue Regelungen hinsichtlich der Überprüfung des Ursprungslandes für Importe eingeführt, die einer Zollpräferenzbehandlung unterliegen.

Ziel der neuen Regelung ist die Modernisierung und Erleichterung des Verfahrens sowie dessen Anpassung an das „Herkunftsregime“ des Mercosur. Gleichzeitig erfolgt eine Anpassung an andere internationale Abkommen, die sowohl vom Handelsblock Mercosur als auch von Brasilien geschlossen wurden.

Die neue Leitlinien definiert mehrere relevante Begriffe, um mögliche Probleme der Steuerzahler und Importeure anzugehen und zu klären. Dazu gehören Erläuterungen der folgenden Begrifflichkeiten:

 

  • Vorzugspreisbehandlung
  • Ursprungsnachweis
  • Ursprungserklärung
  • Bescheinigung über die Einhaltung des Herkunftsregimes des Mercosur
  • Bescheinigung über die Einhaltung der gemeinsamen Tarifrichtlinie

 

Darüber hinaus ergeben sich aus der Regelung die folgenden Änderungen:

 

  • Ursprungsnachweis: Vorlage der Ursprungserklärung zu Zwecken der Zollpräferenz möglich, sofern dies in dem betreffenden Handelsabkommen vorgesehen ist
  • Gültigkeit der Regelungen: Die Vorschriften sind nicht nur auf die Überprüfung des Ursprungs von Waren beschränkt, die aus Mitgliedstaaten des Mercosur importiert werden, sondern können auch für Waren gelten, die im Rahmen bestehender Handelsabkommen oder Handelsabkommen, die derzeit ausgehandelt werden, eingeführt werden.
  • Überprüfungskompetenz: unterliegt den RFB-Einheiten, die für die Muttergesellschaft des Einführers zuständig sind
  • Selbstregulierung: Unter bestimmten Bedingungen kann der Importeur, Käufer oder Empfänger die Selbstregulierung (über Einfuhranmeldungen) genehmigen, bevor der RFB ein Verfahren zum Herkunftsnachweis einleitet
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