Brasilien: ICMS im Distrito Federal gesenkt, um Großunternehmen zu halten

Gouverneur Ibanez Rocha hat am Montag ein Dekret unterzeichnet, das im Bundesdistrikt (Distrito Federal, DF) den Satz für ICMS auf 3%  gesenkt. Die ICMS-Steuer wird auf den Umlauf von Waren und Dienstleistungen gezahlt und betrug bisher im DF 5%.

 

Hintergrund der Maßnahme

Die Steuerreduzierung dient der Angleichung an die günstigeren ICMS-Raten im Nachbarstaat Goiás, um in DF ansässige Unternehmen vor Ort zu halten. Außerdem soll die Maßnahme den lokalen Markt für neue Investitionen attraktiver machen und damit zur Steigerung von Beschäftigung und Einkommen beitragen, was dem Staat wiederum höhere Steuereinnahmen bescheren würde.

 

„Es ist ein Moment des Ausgleichs. Die Kontenbilanzierung in dieser Region mit Instrumenten für gemeinsame Investitionen wird nicht nur dem DF, sondern auch Goias und Minas Gerais helfen „, sagte der Gouverneur.

 

Das Dekret wurde in Übereinstimmung mit dem Finanzrat (Confaz) erlassen, welcher die Gewährung oder den Widerruf von Ausnahmen, Anreizen und steuerlichen und finanziellen Vorteilen von ICMS regelt. Das Gremium wird von den Finanzministern der 26 brasilianischen Bundesstaaten und des Distrikts gebildet, wobei der Wirtschaftsminister Paulo Guedes den Vorsitz führt.

 

Difal wird abgeschafft

Bei dieser Gelegenheit unterzeichnete der Gouverneur ein Gesetz, welche die Differenzialquote (Difal) abschafft. Die Quote entsprach der Differenz zwischen internen und zwischenstaatlichen ICMS-Raten für Simples Nacional (kleine Unternehmen).

 

 

Ziel der Maßnahme

Die Umsetzung der Maßnahme ist eine Möglichkeit, Steuergerechtigkeit zwischen den Bundesstaaten zu fördern und zugleich die Entwicklung von kleinen Unternehmen voranzutreiben. Dies wiederum dient der Stabilisierung und dem Wachstum der Wirtschaft im DF sowie der Schaffung von Arbeitsplätzen und einer verbesserter Wettbewerbsfähigkeit.

Die Steuerermäßigungen werden auf  $ 80 Millionen pro Jahr geschätzt, was sich kurzfristig negativ auf die Steuereinnahmen des Bundesbezirkes auswirken könnte. Gleichzeitig geht man davon aus, dass die Reduzierung mittel- und langfristig nicht nur zum Bleiben der Unternehmen, sondern auch zu weniger Steuerhinterziehung führt.

 

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