Brasilien: Fristverlängerung für Schuldenabbauprogramm Refis

In Brasilien kann von einer Jeans bis hin zum Familienwagen alles in Raten gezahlt werden, um insbesondere wirtschaftlich schwächeren Brasilianern den Konsum zu ermöglichen. Das gleiche Prinzip führt jedoch nicht selten zur Überschuldung, da die Konsumenten schnell den Überblick über ihre Zahlungsverpflichtungen verlieren. Steuerzahlern, und zwar sowohl natürlichen wie juristischen Personen, wurde basierend auf diesem Ratenzahlungsprinzip das Schuldenabbauprogramm Refis da Crise angeboten, welches die Härten der Wirtschaftskrise abfedern soll.

Mit dem Refis können Steuerzahler Steuerschulden (konkret ICMS-Schulden) sowie nichtsteuerliche Schulden sanktions- sowie teilweise zinsfrei über Ratenzahlungen abbauen. Am 23. April wurde entschieden, dass die Frist für den Beitritt zum Entschuldungsprogramm bis zum 18. Juni 2019 verlängert wird.

Zum Zeitpunkt des Beitritts muss der Steuerpflichtige alle Schulden angeben, die er abbezahlen möchte. Um die sanktions- und zinsfreie Ratenzahlung nutzen zu können, müssen alle Ratenzahlungen dann innerhalb eines Monats vollständig abgeschlossen werden, wobei der Termin zur finalen Ratenzahlung der 18. Juni 2019 ist.

 

Behandlung von Steuerschulden

ICM- und ICMS-Steuerschulden, die sich aus Ereignissen ergeben, die bis einschließlich 31. Dezember 2017 stattfanden, können zwar nicht sanktionsfrei aber immerhin sanktionsmindernd in einer einzigen Rate gezahlt werden, wobei die Geldbuße dann um 80% und die Zinsen um 40% gesenkt werden. Entscheidet sich der Steuerzahler für eine Staffelzahlung von bis zu 60 monatlichen Raten, wird die Geldbuße um 60% und die Zinsen um 25% gesenkt werden. Weitere Abstufungen für längere Zahlungsperioden sind ebenfalls möglich. Maximal können Steuerschulden somit in bis zu 180 Monatsraten abbezahlt werden, wobei die Geldbuße um 20% und die Zinsen um 10% gesenkt werden. Der Wert jeder Rate darf dabei allerdings nicht weniger als 5 UPF / PR (rund 500 R $/ 130 US$) betragen.

 

Behandlung von nicht-steuerlichen Schulden

Mit nicht-steuerlichen Schulden sind solche Schulden gemeint, die sich zum Beispiel aus Bußgeldern (etwa  von Procon, IAP, Adapar und TCE) ergeben.

Bei Nicht-Steuerschulden werden lediglich die Geldbußen reduziert, während die Zinsbeträge erhalten bleiben.  Die Reduzierungen betragen 80% für die Zahlung in einer einzigen Rate, 60% in Raten in bis zu 60 Monaten und schließlich 40%, wenn der Steuerzahler sich für die Zahlung von bis zu 120 Raten entscheidet.

 

Voraussetzungen des Schuldenabbaus

Voraussetzung für die Nutzung des Schuldenabbauprogrammes ist, dass der Steuerpflichtige ab Oktober 2018 mit der in Digital Tax Bookkeeping (EFD) ausgewiesenen Steuer auf dem neuesten Stand sein muss und sich auf der Website des Staatssekretariats für Finanzen unter www.fazenda.pr.gov.br registriert hat.

Damit einzelne Steuerzahlen ihren Schuldenstand überprüfen und auf das Refis-Programm zugreifen zu können, müssen sie sich über die staatliche Website http://refis.fazenda.pr.gov.br mit ihrer CPF-Steuernummer einloggen. Nachdem eine Übersicht der Steuerschulden angezeigt wird, können Steuerzahler die Zahlungsmethode und -modalitäten für die jeweiligen Steuerschulden auswählen aus und einen entsprechenden Nachweis ausdrucken.

 

Sanktionen bei Non-Compliance

Das Entschuldungsprogramm kann von Seiten des Finanzministeriums eingestellt werden, wenn:

 

  • Die erste Ratenzahlung nicht in der festgelegten Frist getätigt wird
  • Wenn drei Ratenzahlungen in Folge die Summer von drei Ratenzahlungen versäumt wurden
  • Der Restbetrags über einen Zeitraum von mehr als 60 Tagen nicht gezahlt wird
  • Die aus dem EFD-Report ermittelte ICMS-Steuer nicht bezahlt wird.

 

Im Falle des Ausschlusses vom Refis-Programm muss der Steuerschuldner die volle Höhe der Geldbußen und Zinszahlungen tätigen.

 

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