Brasilien: CAMEX veröffentlicht Best Practices für den Außenhandel

In der am 10. Dezember 2018 veröffentlichten CAMEX-Resolution Nr. 90/2018 wurden auf der Suche nach größerer Transparenz, Vorhersehbarkeit und Überwachung der Außenhandelsregulierung. Darin werden bewährte Verfahren für die Vorbereitung und Überprüfung von Regulierungsmaßnahmen für den Außenhandel festgelegt. Bei der CAMEX (Câmara de Comércio Exterior) handelt es sich um Brasiliens Außenhandelskammer. Die Maßnahmen sollten eine stärkere Interaktion zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor bei der Gestaltung der Außenhandelspolitik ermöglichen. Nachfolgend werden einige von der Entschließung angenommene Maßnahmen hervorgehoben:

 

  • Transparenz durch Konsultationsverfahren
  • Vorhersehbarkeit durch öffentliches Auswahlverfahren
  • Regulierungsüberwachung

 

Transparenz

Zuständige Regulierungsbehörden sollten, wann immer möglich, die Transparenz fördern und den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen über Vorschläge für Regulierungsmaßnahmen erleichtern. Regulierungsmaßnahmen mit Auswirkungen auf den Außenhandel sollen ein öffentliches Konsultationsverfahren von mindestens 60 Tagen beinhalten. Ausnahmen sind für ordnungsgemäß begründete Fälle unnötiger oder unangemessener Konsultationen möglich.

 

Vorhersehbarkeit

Die Aufsichtsbehörden sollten, wann immer möglich, die Auswirkungen der verfügbaren Alternativen zur Erreichung der gewünschten Ziele bewerten und immer beachten, dass eine Regulierungsmaßnahme den Handel nicht mehr einschränken darf, als dies zur Erreichung des Ziels beziehungsweise zur Herstellung der öffentlichen Ordnung erforderlich ist.

Sie müssen alle Alternativen vergleichend betrachten, insbesondere hinsichtlich der mit der Regulierung verbundenen Kosten. Anschließend wählen sie die Option oder Kombination von Alternativen aus, die zur Erreichung der Ziele am besten geeignet ist.

Alle Vorschläge, die während des öffentlichen Konsultationszeitraums gemacht wurden, sollen berücksichtigt werden. Darüber hinaus sollen die Ergebnisse des Auswahlprozesses sowie die Begründung für abgelehnte Optionen veröffentlicht werden. Die Strategie für die Umsetzung der ausgewählten Option, einschließlich der Überwachungs- und Inspektionsmöglichkeiten sowie der möglichen Notwendigkeit, bestehende Regulierungsmaßnahmen zu ändern oder aufzuheben, müssen dargelegt werden.

Entscheidungen sollen auf der Grundlage relevanter wissenschaftlicher, technischer und wirtschaftlicher Informationen getroffen werden.

 

Regulierungsüberwachung

Regulierungsmaßnahmen, die sich auf den Außenhandel auswirken, sollten einer Regulierungsüberwachung unterliegen.

 

Es ist jedoch zu erwarten, dass die Entschließung nicht für Regulierungsmaßnahmen des brasilianischen Finanzamtes (Internal Revenue Service) gilt!